16. 4. 2010 Bernhard Nürnberger: Offener Brief via Internet zur Diskussion um das Projekt Freiflächen-Solarkraftwerk (SFV) in der Gemarkung Brüssow Sehr geehrter Herr Beck, ich darf mich kurz vorstellen. Ich mit Mitglied der "Bürgerinitiative gegen ein Windfeld Wolffsmoor" und informiere die Brüssower Bürger, die Stadtverordneten und die Amtsverwaltung via e-Mail, Druck und Internet über Themen zum Umwelt- und Landschaftsschutz. Wir arbeiten zusammen mit der Fraktion "Rettet die Uckermark" im Kreistag, mit dem Uckermärkischen Landschafts- und Umweltschutzverband und der Volksinitiative Windrad. Mit Befremden musste ich zur Kenntnis nehmen, dass Sie ein Projekt Solarkraftwerk Grimme angeschoben haben. Aus der Prenzlauer Zeitung erfahre ich, dass Sie bereits 2009 mit den ersten Sondierungsgesprächen und Planungsideen begonnen haben. Offensichtlich sind Ihre Erkundigungen nicht bis zur Amtsverwaltung Brüssow vorgedrungen, so dass Ihnen entgangen ist, dass die Stadtverordnetenversammlung von Brüssow am 8. Juni 2009 eine Richtungsentscheidung getroffen hat, die inhaltllich Ihrem Projekt entgegen steht. (siehe oben). Die in diesem Beschluss genannten "nachhaltigen nachteiligen Auswirkungen der Windenergienutzung für unsere Stadt" richten sich dem Geist nach unzweideutig nicht exklusiv gegen die Nutzung der Windenergie, sondern sprechen von der nachteiligen Überprägung und Überfrachtung des ländlichen Raumes hier durch großflächige Industrieanlagen. Die sich anerkanntermaßen nachteilig auf die Entwicklung eines sanften Tourismus auswirkt. Die Gemeindevertreter hatten sich in der Vergangenheit vom hiesigen Investor ENERTRAG dazu bewegen lassen, für die schädlichen Auswirkungen kompensativ Ausgleichszahlungen und Spenden anzunehmen und dem Bau von WKA zuzustimmen. Man hat jedoch erkannt, dass dieser Weg nicht weiter gangbar ist und mit dem Beschluss vom 8. Juni einen Schlusstrich gezogen. Die Belastungen für die Wohnbevölkerung unserer Stadt und unserer Region sollen nicht weiter verstärkt verstärkt werden. Dieser Beschluss ist im übrigen im vollen Bewusstsein gefasst worden, dass man damit auf regelmäßig versprochene zukünftige Gewerbesteuern aus "Wind" oder eben "Solar" verzichtet. Unberührt hiervon ist die mangelnde Seriosität des Gewerbesteuerversprechens angesichts der fragwürdigen Gewinnaussichten ihres Projektes und der anstehenden Steuerreform. Es gibt keinen Regionalplan "Solar". In der Uckermark läuft ein Projekt wie das Ihre unter Wildwuchs und wäre mit Sicherheit ein Dammbruch für eine weitere Überfrachtung der Landschaft mit Industrieanlagen. Sie können nicht einfach davon ausgehen, dass die Richtungsentscheidung der Stadtverordneten vom 8. Juni innerhalb einer Legilaturperiode wegen Ihres Antrags, kurzfristig einen B-Planes aufzustellen, umgestoßen wird. Er wurde übrigens von der bestehenden Mehrheitsfraktion CDU/SPD eingebracht und alle SV stimmten ihm zu. Auch der durch die energiepolitische Entscheidung der Bundesregierung verursachte plötzliche Zeitdruck geht zu Ihren Lasten. Erst nach den nächsten Wahlen, bei veränderten Mehrheitsverhältnissen könnte so ein Richtungsbeschluss gekippt werden. Das sind die demokratischen Regeln, die Vertrauen in verlässliche Politik ermöglichen, ganz oben in Berlin und ganz unten in Brüssow. Sie haben es offensichtlich versäumt mit Amtsdirektor Neumann Kontakt aufzunehmen, der mit Sicherheit seiner Pflicht nachgekommen wäre, Sie über den o.g. Beschluss zu informieren. Sei es auch nur, dass der Amtsdirektor Sie über diesen Beschluss informiert hätte und über die damit verbundenen Schwierig-keiten. Kein Stadtverordneter hat von Ihrem Projekt bis zur Einladung zur betr. Stadt-verordnetenversammlung Kenntnis gehabt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Stadtverordneten von Brüssow Ihren - gestatten Sie- Überrumpelungsversuch mitgesspielt haben. Sie sind selbst Überrumpelte. Auch gehe ich fest davon aus, dass Sie es ohne Konsultation des Amts Brüssow angeschoben haben. Anderenfalls hätte nämlich das Amt das unfaire Spiel mit Ihnen gemeinsam gegen Bevölkerung und Stedatverordnete getriben. Die Entscheidungshoheit liegt aber allein bei den gewählten Volksvertretern. Diese über Ihre "Sondierungen" nicht zu informieren wäre angesichts des bestehenden Beschlusses seitens der Verwaltung ein Verstoß gegen geltendes Recht. Unabhängig davon, ob Sie Vorbereitungen vor oder nach dem 8. Juni gestartet haben. Dass Sie selbst eine wirkliche frühzeitige Einbeziehung weder der Bevölkerung noch Ihrer gewählten Vertreter vermieden haben, mag Kalkul sein - Sie klagen selbst über Akzeptanzprobleme ! -, das ist dennoch schlicht unfair und schlechter Stil. Unter den gegebenen Umständen fordere ich Sie höflich auf, von Ihrem Projekt Abstand zu nehmen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir anderen Falls, beraten durch einen Fachanwalt, alles unternehmen werden, Ihr Projekt zu Fall zu bringen. Obwohl überflüssig, versichere ich Ihnen, dass ich ein engagierter Befürworter der Erneuerbaren Energien bin (und bleibe, trotz der zunehmenden Wahrschein-lichkeit, dass der Klimawandel nicht wesentlich menschengemacht ist), aber bitte umwelt- und vor allem sozialverträglich.Augenmaß und Gerechtigkeit bei der Verteilung der Lasten. Sehr geehrter Herr Beck, in Ihrem Offenen Brief an den Solarenergie-Förderverein schreiben Sie, dass Sie "Regelungen zur Ortsansicht, die zulässige Bodenversiegelung, optischer Landschaftsschutz, Lärmschutz, Belange der Landwirtschaft, Blendwirkungen, Belange des Naturschutz und vieles mehr (...) kompetent und ausführlich (...) in den Gemeinderäten" diskutieren, prüfen und regeln. Ich denke wir sind uns einig, dass damit nicht das gemeint ist, was im Gemeinderat von Brüssow zum Glück gar nicht erst versucht wurde. Alle Gesichtspunkte am Dienstag dem 13. April 2010 innerhalb von ca. 2 - 3 Stunden "abzuarbeiten", sprich durchzuwinken. Weil nach Ihrem Vertreter Herrn Lorenzen kein Verzug möglich sein. Ich meine, dass Sie mit dem intendierten Vorgehen Ihrer Branche bei Projekten, wo sie akzeptabel sein mögen, nachhaltig geschadet haben. Mit freundlichem Gruß nach Bayern aus der Uckermark Bernhard Nürnberger ::::::::::::::::::::::::::::::::::: Brief an Solarenergie-Förderverein ( SFV) Sehr geehrter Herr Wolf von Fabeck,
* hier oben ::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::: 18. 4. 2010
Bernhard Nürnberger: Offener Brief via Internet zur Diskussion um das Projekt Freiflächen-Solarkraftwerk (SFV) in der Gemarkung Brüssow Sehr geehrter Herr Beck, mir ist bei meiner Argumentation ein Fehler unterlaufen, für den ich mich bei Ihnen entschuldigen und den ich korrigieren möchte. Sie konnten mit gutem Recht davon ausgehen, dass Ihr Antrag erfolgreich sein könnte, da er seitens der Amtsverwaltung Brüssow, vertreten durch Herrn Neumann als Amtsdirektor und Herrn Werth als Bauamtsleiter den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt wurde. Die Amtsverwaltung hat sich Ihre Eiligkeit zu eigen gemacht und hat es zu verantworten, dass die Stadtverordneten im Hau-Ruck-Verfahren beschließen sollten. Das habe ich wohl nicht wahr haben wollen. Sie mögen korrekt darauf verweisen, dass Sie mit dem Landrats-amt, Landesbehörden und Bezirksbehörden kompetent (in Ihrem Firmeninteresse) und ausführlich dikutieren. Nicht aber mit den Gemeindevertretern von Brüssow und der betroffenen Bevölkerung. Die Richtungsentscheidung der SV vom 8. Juni 2010, weitere Großflächen für eine industrielle Überbauung "strikt" abzulehnen, dürfte Ihnen also bekannt gewesen sein. Es ist - zugegeben - nicht Ihre Schuld, sondern die der Amtsverwaltung, dass die SV in die missliche Lage gebracht wird, zu testen ob sie ihren Schwur brechen oder zum dem stehen, was sie beschlossen haben. Elchtest! Denn eins ist klar: mit dem Aufstellungsbeschluss würden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Projekt geschaffen, hinter die die Gemeinde dann nicht mehr zurück kann. Die Zeit arbeitet mit! Gegen Sie, für uns. Ich wünsche mir, dass sich das Projekt auf dieser Schiene erledigt. Weil Sie, um es mit dem SV Schmidt zu sagen, nicht rechtzeitig aus dem Knick gekommen sind. Das würde den Stadtverordneten von Brüssow, dem Amt und uns viel Stress ersparen. Mehr als Sie ahnen können. Sehr geehrter Herr Beck, ich appeliere an Sie, wenden Sie sich den reichlich vorhandenen Konversionsflächen zu und zerstören sie nicht die Schönheit der Uckermark! Oder suchen Sie doch Flächen im heimatlichen Voralpenland. Dort gibt es mit Sicherheit gute, sanfte, südliche Hanglagen und willige Grundeigentümer. Das ist dichter bei den vielen und großen Stromkunden als der ferne Norden Ostdeutschlands und spart teure, Energieverlust reiche und Umwelt belastende Überland-leitungen. Nix für ungut und Salut! Bernhard Nürnberger (Änderungen wegen Laientum vorbehalten) :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
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